Bundestagsfraktion
Der Versitzende der AGSREGIOAACHEN und Mitglied im AGS- BV, Andre Brümmer, informiert:
Starke Infrastruktur für Deutschlands Zukunft
Deutschland ist ein starkes Land. Entscheidungen, die wir heute treffen, sind wegweisend dafür, dass wir auch in 20, 30 Jahren erfolgreich sind. Die öffentliche Infrastruktur ist dafür ein entscheidender Faktor. Sie war über viele Jahrzehnte ein Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands, Aufstiegschancen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Unser Land steht wie andere Industrienationen inmitten einer weitreichenden Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört die weitgehende Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ebenso wie ihr Umbau hin zur Klimaneutralität. Durch Putins Überfall auf die Ukraine muss die sozialökologische Transformation unter dem Druck gestiegener Preise in schnellerem Tempo gelingen. Wir wollen, dass Deutschland diesen Weg erfolgreich gehen kann.
Die Resilienz unserer Gesellschaft angesichts der Herausforderungen hängt maßgeblich von der Qualität der Infrastruktur unseres Landes ab – und zwar auf individueller, gesellschaftlicher und ökonomischer Ebene. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes verdienen eine verlässliche, wettbewerbsfähige und auf die Zukunft ausgerichtete Infrastruktur.
Zu unserer öffentlichen Infrastruktur gehören nicht nur Schienen, Straßen und Brücken, die Stromnetze, Gas- und Wärmeleitungen, Wasser- und Abwasserinfrastruktur, Glasfaser und Mobilfunknetze. Wir verstehen auch unser Bildungssystem von der Kita bis zum Betrieb oder der Universität, die öffentliche Verwaltung, die Gesundheitsversorgung und die wohnortnahen Unterstützungsangebote für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen als fundamentale Teile der Infrastruktur unseres Landes.
Ebenso fundamental wichtig ist die Schaffung und Aufrechterhaltung „sozialer Orte“ der Freizeitgestaltung und der so genannten Daseinsvorsorge (wie Schwimmbäder, Bibliotheken), an denen gesellschaftliches Miteinander und demokratischer Austausch in der Nachbarschaft erlebt und gelebt werden kann. Die flächendeckend gute Qualität unserer Infrastruktur und der Zugang dazu sind entscheidende Faktoren dafür, ob Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in unserem Land diese vor uns liegenden Veränderungen gut und erfolgreich meistern können. Sie sind somit mitbestimmend für den Zusammenhalt und das demokratische Miteinander in unserer Gesellschaft.
Die im internationalen Vergleich hervorragende deutsche Infrastruktur war immer wichtiger Standortvorteil für unsere Unternehmen auf dem Weltmarkt: verlässliche und pünktliche Logistik, sichere Energieversorgung, rechtssichere Verwaltung, Orte des sozialen Miteinanders, gute und gerechte Bildung und nicht zuletzt hervorragend ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Sie haben es ermöglicht, dass es über unser ganzes Land verteilt zahlreiche deutsche Weltmarktführer gibt – vom Mittelstand bis hin zu großen Unternehmen. Diese Infrastruktur hat nicht nur Innovationskraft, Effizienz und Qualität „made in Germany“ hervorgebracht. Sie hat ebenfalls individuelle Aufstiegs- und Entfaltungsmöglichkeiten in unserer Gesellschaft ermöglicht, unabhängig von Beruf und Einkommen der Eltern, unabhängig vom Aufwachsen in Stadt oder Land.
Sie war und ist eine entscheidende Grundlage für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, weil sie allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern den grundsätzlich gleichen Zugang zu elementaren Gütern bietet. Damit sichert sie nicht nur individuelle Chancen, sondern auch den sozialen Frieden.
Diese Errungenschaften unserer Gesellschaft tragen wir in die Zukunft. Wir bewältigen die aktuellen Krisen und arbeiten gleichzeitig aktiv an einer starken Zukunft für unser Land. Dafür braucht es ein Comeback der Infrastrukturpolitik für das 21. Jahrhundert.
