Eschweiler, 11.Okt. 2023
Stefan Kämmerling MdL und die SPD Eschweiler- Mitte hatten zum "Kneipentalk" in das Gasthaus Lersch eingeladen.
Vor 4 Wochen war die Premiere dieses neuen Veranstaltungsformats mit NRWSPD- Generalsekretär Freddy Cordes als Gast
sehr erfolgreich gestartet.
Der Gast dieses zweiten Treffens "zum Austausch auf Augenhöhe" war Rainer Schmeltzer, Vizepräsident des Landtags NRW.
Der Vorsitzende der Regio- AGS, Andre Brümmer konnte ihn als alten Bekannten begrüßen. Zu Regierungszeiten von
Hannelore Kraft war Rainer Arbeitsminister und so häufiger Gesprächspartner der AGS, wie auch Garrelt Duin, damals
NRW- Wirtschaftsminister (Heute: HGF Handwerkskammer Köln).
Nach Begrüßung der zahlreich teilnehmenden Gäste durch Stefan Kämmerling wies Rainer Schmeltzer auf die aktuelle Gefahr
für die Demokratie in Deutschland durch die AFD hin. Auch wenn viele Wähler der AFD keine Nazis seien, so müsse ihnen klar sein,
dass sie durch ihre Wahl- Stimme Steigbügelhalter der Nazis seien. Rainer wies in einer Aufzählung auf zahlreiche Abstimmungen hin,
bei denen die AFD Arbeitnehmer- und Benachteiligten- schädliche Positionen eingenommen haben.
In einer anschließenden Diskussionsrunde wurden von den Gästen viele Themen angesprochen, z. B. Migration, Kommunalfinanzen
und NRW- Bildungspolitik. Sowohl Rainer Schmeltzer als auch Stefan Kämmerling stellten sich den oft auch kritischen Fragen und
Aussagen souverän und blieben keine Antworten schuldig.
Eine gelungene Veranstaltung, die es lohnt, fortgesetzt zu werden!
Bezahlbares Wohnen: Die SPD handelt!
Die AGS zu den Beschlüssen vom 25. September 2023
Bundesvorstandsmitglied André Brümmer begrüßt das von der Bundesregierung am 25. September 2023 vorgestellte Maßnahmenpaket für die Bau- und Immobilienbranche. “Damit setzen wir neue Impulse für den Wohnungsbau und stärken insgesamt die Bauwirtschaft. Während die CDU/CSU in ihrer Wortwahl inzwischen die AfD kopiert, handeln Bundeskanzler Olaf Scholz und unsere Bundesbauministerin im Interesse von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Es geht um Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.”
Die "Ampel" arbeitet erfolgreicher, als wahrgenommen wird
Eine Studie der Bertelsmann Stiftung „Demokratie und Zusammenhalt“ bringt es an den Tag:
Die Arbeit der Koalition ist erfolgreicher als es in weiten Teilen der Bevölkerung bekannt ist.
Lt. Studie sieht die „gefühlte“ Umsetzung von Vorhaben schlecht aus: 43% der Befragten glauben, dass nur ein kleiner Teil oder kaum welche der Vorhaben umgesetzt werden.
Nur 12 % glauben an eine erfolgreiche Arbeit.
Der Koalitionsvertrag von 2021 war mit 453 Vorhaben sehr anspruchsvoll.
Dazu kam Corona, Putins Krieg und die Energiekrise.
Trotzdem waren zur Halbzeit des Koalitionsvertrages insgesamt ca. 2/3 voll erfüllt, teilweise erfüllt, im Prozess oder angegangen.
Ein Erfolg, der in den Medien kaum Beachtung findet!
Bemerkenswert ist, dass lt. Studie 72 von 453 Koalitionsversprechen den GRÜNEN, 45 der FDP und nur 19 der SPD zugerechnet
werden können 139 Vorhaben können keiner Einzelpartei zugeordnet werden.
Allerdings sagen diese Zahlen nicht über die Bedeutung der einzelnen Vorhaben aus.
Fazit: Die Ampel muss deutlich mehr für ihre Öffentlichkeitsarbeit tun: Tue gutes und rede darüber!
