Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) in der Regio Aachen

Für eine soziale, nachhaltige und ökologische Wirtschaft

AGS zu Klima, Energie und Wettbewerb

Veröffentlicht am 09.11.2017 in Bundespolitik
  • Klimaziele einhalten!

  • Zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung sichern!

  • Wettbewerbsfähigkeit sichern!

So lauten 3 Forderungen der AGSNRW an die zukünftige Bundesregierung: Keine Öko- Träumereien, aber auch kein Industrie- Lobbyismus pur, sondern verantwortungsvolle, nachhaltige Politik.

Wir erwarten den unbedingten politischen Willen dazu ( „Wir schaffen das“), gepaart mit der realistischen Planung und Umsetzung von nötigen Maßnahmen.

Klimaziele: Deutschland hat sich zu ehrgeizigen Klimazielen verpflichtet. Das ist dem Wohl zukünftiger Generationen geschuldet, ohne die Verantwortung für die Gegenwart zu vernachlässigen. Die Einhaltung von Klimazielen kann nur gelingen, wenn die Politik diese Aufgabe ständig im Blick hat und daran arbeitet, anstatt sie vor sich her zu schieben. Deutschland als reiche Industrienation muss dabei Vorbild sein. Wer, wenn nicht wir?

Energieversorgung: Dem chaotisch verlaufenden Atomausstieg darf kein ebenso ungeplanter Ausstieg aus der Kohle (als einer zur Zeit noch notwendige Brückentechnologie) folgen.

„Anstatt sich darüber zu streiten, ob der Übergang noch 20 oder 30 Jahre dauert, sollten sich Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbände und Politik um einen redlichen Konsens für eine gelingende Energiewende bemühen“ (Dietmar Nietan). Unsere Wirtschaft wie unsere Bürger brauchen eine sichere, bezahlbare Energieversorgung und Planungssicherheit. Mehr Einsatz für erneuerbare Energiegewinnung verbunden mit bundesweiter Verteilung sowie eine umfangreiche Förderung von nachhaltigen Maßnahmen zur Energieeinsparung sind nur zwei Gestaltungsaufträge an die Politik.

Wettbewerbsfähigkeit: Die Leistungsfähigkeit unserer Industrie (wie auch der KMU´s) hängt auch vom Erhalt ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit ab. Es ist aber nicht hilfreich, wenn eine Regierung durch „Schutzmaßnahmen“ den Innovationswillen der Wirtschaft einschränkt (VW). Die Wirtschaft muss vielmehr dabei unterstützt und gefordert werden, neueste Technologie zu entwickeln, um sich in der Weltspitze zu behaupten. Bei Umwelttechnologien haben wir den Anschluss schon fast verloren.

Die Förderung der Wirtschaft darf sich nicht auf Industrieunternehmen beschränken, auch wenn die über eine einflussreiche Lobby verfügen und ihre Parteispenden wirkungsvoll einzusetzen verstehen. Gerade KMU´s gelingt es immer wieder, aus eigener Kraft Spitzenleistungen zu erbringen und damit Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Sie bleiben aber bei Energiekosten- Subventionen meist unberücksichtigt.

 

Die AGSNRW wird sich weiter für die Einhaltung von Klimazielen einsetzen: Aus Verantwortung und Überzeugung.

„AGSNRW für sichere, bezahlbare Energieversorgung!“ war und ist eine alte Forderung der AGSNRW, s. Pressemitteilung vom November 2014

 

http://www.agsnrw.de/dl/AGS_Pressemitt._Energie_13.11.14_Kopie.pdf