Ansprechkreis nicht erreicht? Man kann die betroffenen UnternehmensvertreterInnen „nicht zum jagen tragen“! Sicher wäre es interessant, zu erfahren, wie sich die Unternehmen auf TTIP einstellen, welche Erwartungen sie haben. Aber dazu gibt es auch geeignete Foren der IHK. Der muss man danken, dass sie sich solchen Diskussionen öffnet und auch die Kooperationen mit (wirtschafts-) politischen Organisationen nicht scheut.
Das sich die Veranstaltung nicht hin zu einer Fach-Diskussion entwickelte und die teilweise emotional geführte Aussprache fair verlief, ist der Moderation von Harry Voigtsberger zu verdanken. Bei der Diskussion stellte sich etwas heraus, das zum Nachdenken anregt: Es herrscht ein tiefes Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber der politischen Elite und gegenüber dem „Partner“ USA!
Der politischen Elite traut man nicht mehr zu, die bei TTIP spezifischen Entscheidungen losgelöst von sogenannten „Sachzwängen“ zu treffen. Oft, zu oft haben die Bürger die Regierungspolitik als „alternativlos“ verkauft bekommen. Und fühlen sich in ihrer Teilhabe ungenügend mitgenommen.
Die Bedenken gegenüber TTIP, die von großen Teilen der Bevölkerung geteilt werden, kann man nicht mit „German Angst“ abtun. Es sind die politischen Akteure, die sich durch Geheimniskrämerei (Brüssel), devote Amerika- Hörigkeit (Merkel) und oft wechselnde Positionierung zu TTIP (Gabriel) verdächtig gemacht haben, dieses Projekt nicht sachlich und im Sinne der Bevölkerung zu betreiben.
Unserem traditionell engsten Verbündeten USA traut man auch nicht mehr. Das liegt sicher auch an dem „Rambo- Gehabe“ der US- Politik. Aber es ist gefährlich, sich generell nicht mehr auf gemeinsame Projekte einlassen zu wollen. Die EU ist ein wirtschaftlicher Riese, aber ein (macht-) politischer Zwerg. Wenn man die Situation in der EU betrachtet, schwindet die Hoffnung, dass sich das ändert.
André Brümmer
Vors AGSNRW
