Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) in der Regio Aachen

Am 11.11.09 fand in Aachen ein Mitgliederkonvent der SPD statt.
Unser Mitglied Ulrich Pathe, stellv. Vors. der AGSREGIOAACHEN , schreibt dazu:

Aachen, 13.11.09

Ich habe Mittwoch, 11.11. am Mitgliederkonvent der SPD in Aachen teilgenommen. Wenn auch eine wirkliche Diskussion nur partiell in Gang kam, war es doch eine interessante Veranstaltung.

Neben der Abrechnung mit der Regierungspolitik (Wirtschaftspolitik) der vergangenen Jahre und einer Menge Selbstkritik ging es nach meinem Eindruck vor allem um Diskussion, Mitbestimmung und Selbstfindung. Ich fand einen Teilaspekt in den Reden so wichtig, dass ich ihn hier thematisieren will. Vielleicht kann er auf der Vorstandssitzung auch Thema sein oder ist sowieso Thema…

Einer der Redner brachte seine Einschätzung auf den Punkt, die SPD solle keine Volkspartei mehr sein und solle diesen Anspruch aufgeben.

Die SPD hat sich als Partei mit vielen Anhängseln versehen: Reformpartei, Aufsteigerpartei, Partei der kleinen Leute usw.. Seit dem Godesberger Programm beschreibt sich die SPD als Volkspartei. Sie ist eben die Partei der Mitte der Bevölkerung, die Partei der gerechten Verteilung von Einkommen und Vermögen, die Partei der Bildung für alle, die Partei für Arbeit, die Partei der nichtselbständigen arbeitenden Bevölkerung, aber auch die Partei für andere Teile der Bevölkerung, eben auch für Selbständige.

Anständige Arbeit muss anständig bezahlt werden. Wer arbeitet, muss sich und seine Familie ernähren können und nicht auf Almosen angewiesen sein. Wer in seinem Arbeitsleben Vermögen und Sicherheiten erworben hat, darf nicht dieses Vermögen und seine Absicherung wegen Arbeitslosigkeit verlieren. Dies soll für Arbeitnehmer genauso gelten wie für alle anderen Teile der Bevölkerung. Die Menschen wollen Sicherheit und Teilhabe. Wirtschaftspolitik muss sich danach ausrichten.

Die SPD muss auch die Partei sein, die die Zukurzgekommenen in die Mitte der Gesellschaft holt und die für Solidarität und Hilfe sorgt. Sie muss für eine Mindestausstattung der Menschen mit Bildung, Einkommen, Wohnung, für eine lebenswerte Existenz im Rahmen der wirtschaftlichen Möglichkeiten unter solidarischen Aspekten kämpfen.

Sie ist die wahre sozialdemokratische Volkspartei und muss das auch bleiben. Sie muss solidarisch und sozial sein.

Wer das auf eine oder seine Klientel reduziert, demontiert die SPD und verringert den Zuspruch und die Verankerung in der Bevölkerung weiter. Damit erhalten wir unsere verlorenen Wähler nicht zurück, sondern verkleinern die gemeinsame Plattform weiter. Wir müssen uns dagegen wenden.

Die Partei hat sich jahrelang von wirtschaftsliberalen Ideen und deren Protagonisten vor sich her treiben lassen. Sie hat zentrale wirtschaftspolitische Leitsätze von Liberalen und Konservativen zu ihrer Politik gemacht. Dies war keine authentische SPD-Politik. Jetzt wundert sich die SPD, dass der Wähler in Form von FDP und CDU das Original wählt oder einfach zuhause bleibt. Wir haben unsere Wählerschaft halbiert.

Wer die Partei auf eine Arbeitnehmerpartei reduziert oder sie nur als die Partei der Armen etablieren will, holt vielleicht Teile der Gewerkschaften in die SPD zurück, wird aber viele andere Wähler verlieren. Wer so agiert, darf sich auch nicht wundern, wenn Wähler mit dem Linken Fuß aufstehen und bei dem PDS-Nachfolger ihr neues Original finden. Auch dies wird der SPD nicht helfen.

Die SPD muss die Partei der politischen Mitte, sie muss eine Volkspartei sein und bleiben!

Mit freundlichem Gruss,

Dipl.-Ing. Architekt Ulrich Pathe
An der Weingass 45
52072 Aachen

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architekt.pathe@t-online.de